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   OVG Niedersachsen, 13.05.2011 - 13 LA 176/10   

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https://dejure.org/2011,12876
OVG Niedersachsen, 13.05.2011 - 13 LA 176/10 (https://dejure.org/2011,12876)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.05.2011 - 13 LA 176/10 (https://dejure.org/2011,12876)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Mai 2011 - 13 LA 176/10 (https://dejure.org/2011,12876)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Keine asylrechtsrelevante Verfolgung in den Iran zurückkehrender Asylbewerber alleine wegen der Asylantragstellung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 78 AsylVfG; § 138 VwGO
    In den Iran zurückkehrenden Asylbewerbern droht weiterhin keine politische Verfolgung alleine wegen der Asylantragstellung und des Aufenthalts in Deutschland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    In den Iran zurückkehrenden Asylbewerbern droht weiterhin keine politische Verfolgung alleine wegen der Asylantragstellung und des Aufenthalts in Deutschland

     
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AufenthG § 60 Abs. 1
    Flüchtlingsanerkennung, Iran, Verfolgungsgefahr, Asylantrag, Berufungszulassungsantrag, Grundsätzliche Bedeutung, Konvertiten, Christen, Glaubhaftmachung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Drohende politische Verfolgung allein wegen der Asylantragstellung und des Aufenthalts in Deutschland für in den Iran zurückkehrende Asylbewerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Niedersachsen, 27.04.2006 - 5 LB 106/02
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.05.2011 - 13 LA 176/10
    Der 5. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat in seinem Urteil vom 27. April 2006 - 5 LB 106/02 - ausgeführt, dass die Stellung eines Asylantrags in der Bundesrepublik Deutschland die Annahme, der Antragsteller werde bei einer Rückkehr in den Iran mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politischer Verfolgung ausgesetzt sein, nicht rechtfertige.
  • OVG Saarland, 06.12.2010 - 3 A 4/10

    Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, Iran, Rückkehr, Verfolgungsgefahr, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.05.2011 - 13 LA 176/10
    Diese Rechtsprechung ist vom 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts fortgeführt worden (vgl. Beschl. v. 25. Mai 2007 - 4 LA 20/07 -).und steht in Übereinstimmung mit der Beurteilung durch die übrigen Obergerichte, die sich mit dieser Frage befasst haben (vgl. nur OVG des Saarlandes, Beschl. v. 6. Dezember 2010 - 3 A 4/10 - m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 02.09.2010 - 13 LA 179/09
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.05.2011 - 13 LA 176/10
    Vor diesem Hintergrund kommt es auf die Beantwortung der vom Kläger aufgeworfenen Grundsatzfrage nicht an, da es mangels ernsthaften Glaubenswechsels bereits an dem von der Frage vorausgesetzten Anknüpfungspunkt für Verfolgungsmaßnahmen iranischer Stellen fehlt (vgl. bereits Beschl. d. Senats v. 2. September 2010 - 13 LA 179/09 -).
  • VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.31240

    Negative Religionsfreiheit und geschlechtsspezifische Verfolgung im Iran

    A - Asylmagazin 2011, 246; VGH BW, U.v. 15.4.2015 - A 3 S 1459/13 - juris; SächsOVG, U.v. 14.1.2014 - A 2 A 911/11 - juris; BayVGH, B.v. 25.2.2013 - 14 ZB 13.30023 - juris; B. v. 21.1.2013 - 14 ZB 12.30456 - juris; OVG Lüneburg, B.v. 13.5.2011 - 13 LA 176/10 - AuAS 2011, 174).
  • VG Karlsruhe, 02.02.2012 - A 6 K 2553/11
    Es entspricht der Erkenntnislage des Gerichts, dass "allein der Umstand, dass eine Person in Deutschland einen Asylantrag gestellt hat, [...] keine staatlichen Repressionen nach der Rückkehr nach Iran aus[löst]" (…so Lageberichte des Auswärtigen Amts vom 18.03.2008, S. 34…, vom 23.02.2009, S. 40…, vom 28.07.2010, S. 36…, vom 27.02.2011, S. 43 und 04.11.2011, S. 49 f.; vgl. im Übrigen auch aus der aktuellen Rechtsprechung OVG Lüneburg, Beschluss vom 13.05.2011 - 13 LA 176/10 - juris, dort Rn. 4 und sächs. OVG…, Beschluss vom 22.03.2011 - A 2 A 335/09 - juris, dort Rn. 6).

    Es entspricht der derzeitigen Erkenntnislage, dass "allein der Umstand, dass eine Person in Deutschland einen Asylantrag gestellt hat, [...] keine staatlichen Repressionen nach der Rückkehr nach Iran aus(…löst]" (so Lageberichte des Auswärtigen Amts vom 18.03.2008, S. 34…, vom 23.02.2009, S. 40…, vom 28.07.2010, S. 36…, vom 27.02.2011, S. 43 und 04.11.2011, S. 49 f.; vgl. im Übrigen auch aus der aktuellen Rechtsprechung OVG Lüneburg, Beschluss vom 13.05.2011 - 13 LA 176/10 - juris, dort Rn. 4 und sächs. OVG…, Beschluss vom 22.03.2011 - A 2 A 335/09 - juris, dort Rn. 6).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2015 - A 3 S 1459/13

    Keine Verfolgungsgefahr im Iran wegen Auslandsaufenthalt und Asylantragstellung

    Die Auffassung des Verwaltungsgerichts steht im Widerspruch zu der obergerichtlichen Rechtsprechung, in der einheitlich angenommen wird, dass weder die Stellung eines Asylantrags noch der mehrjährige Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland die Annahme rechtfertigen, iranische Staatsbürger würden mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in den Iran staatlichen Repressionen ausgesetzt sein (…SächsOVG, Urt. v. 14.1.2014 - A 2 A 911/11 - Juris; BayVGH, Beschl. v. 25.2.2013 - 14 ZB 13.30023 - Juris; OVG Niedersachsen, Urt. v. 13.5.2011 - 13 LA 176/10 - Juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 16.6.2011 - 13 A 1188/11.A - Juris).
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